KIEL. Zu Behauptungen einer Abgeordneten bezüglich angeblicher Aussagen von Ministerin Alheit zum Thema Heimkontrollen stellt das Ministerium klar: Ministerin Alheit hat nicht behauptet, dass unangemeldete Prüfungen in Jugendhilfeeinrichtungen nicht möglich seien. Sondern lediglich, dass nur anlasslose unangemeldete Prüfungen nach geltender Rechtslage nicht möglich sind…
Nach Monaten des Aktenstudiums anlässlich des Friesenhof-Untersuchungsausschuss sollte inzwischen jeder mitbekommen haben, dass die Heimaufsicht schon seit vielen Jahren bei Anlässen und Hinweisen auch unangemeldete Prüfungen durchführt. So war es im Übrigen auch im Fall einer inzwischen geschlossenen Flensburger Jugendhilfeeinrichtung (wie bereits im Sozialausschuss ausführlich dargelegt) und so war es auch bei am 9.5. im Sozialausschuss erörterten weiteren Fällen. Im letzten Sozialausschuss wurde ausführlich erläutert, dass örtliche Prüfungen nach den Erfordernissen des Einzelfalls möglich sind, dass also entsprechende Hinweise erforderlich sind.
Aussender: Christian Kohl, Ministerium für Soziales, Gesundheit, Wissenschaft und Gleichstellung (SH)
Redaktion: TG