Bundeskanzlerin Angela Merkel sieht die Europäische Union in einer „ganz entscheidenden Phase“. In ihrem neuen Video-Podcast erklärt Merkel, sie habe sich dafür entschieden, „dafür zu kämpfen, dass wir unsere Außengrenzen schützen können, dass wir den Raum der Reisefreiheit, der Bewegungsfreiheit, der Niederlassungsfreiheit behalten.“
Es gehe ihr darum, die friedliche Entwicklung innerhalb Europas und das Zusammenwachsen der Länder zu befördern. Natürlich behielten die Länder immer auch ihre nationalen Eigenständigkeiten, aber in wichtigen Fragen „sollten wir gemeinsam auftreten“, sagt die Bundeskanzlerin.
Im Augenblick gebe es eine Diskussion: „Wie weit muss ich mich erst mal um mein eigenes Land kümmern? Wie weit kann ich europäische Solidarität üben?“ Merkel nennt die Stichworte Euro, Schutz der Außengrenzen und „Teilung der humanitären Verpflichtungen“. Die Frage sei, ob sich die EU entscheide, Europa zu verfestigen und den Schengen-Raum zu schützen. „Oder aber“, so Merkel, „fallen wir zurück, und jeder macht wieder seine Grenzkontrollen“, mit vielen Folgen für Wirtschaft und Reisefreiheit.
Anlass für diesen Podcast ist der zehnte EU-Projekttag an Schulen in der kommenden Woche. Er geht auf eine Initiative der Bundeskanzlerin zurück. Sie selbst diskutiert am Dienstag (3.5.) mit Schülerinnen und Schülern im Französischen Gymnasium in Berlin. Merkel will den Schülerinnen und Schülern dabei auch den „Mehrwert Europas“ erläutern. Wenn die Europäer in internationalen Verhandlungen gemeinsam aufträten, hätten sie „eine ganz andere Stimme, als wenn wir zum Beispiel als Deutsche mit 80 Millionen Einwohnern in eine Auseinandersetzung, in einen Wettbewerb mit China, mit Indien oder den USA treten“. Wenn Europa „in den großen Fragen“ zusammenhalte, könnten die Europäer viel besser ihren Überzeugungen entsprechend leben – „mit all dem, was uns wichtig ist: der Freiheit der Rede, der Meinungsfreiheit, der Religionsfreiheit, auch der Bewegungsfreiheit“.
Der Video-Podcast ist unter www.bundeskanzlerin.de abrufbar.
Aussender: Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
Redaktion: TG