Bundeskanzlerin Angela Merkel will dazu beitragen, den Zusammenhalt des Irak zu fördern. Unter Premierminister Nuri al-Maliki habe sich das Land leider auseinanderentwickelt, sagt Merkel in ihrem neuen Video-Podcast. Sie setze große Hoffnungen in die Arbeit seines Nachfolgers Haider al-Abadi. Am kommenden Freitag (6.2.) ist al-Abadi bei der Bundeskanzlerin zu Gast.
Sie glaube, erklärt Merkel, dass al-Abadi und seine Regierung die „sehr schwierige Ausgangslage“ sehr gut meisterten. „Deshalb werden wir uns sehr intensiv darüber unterhalten, wie alle Bevölkerungsgruppen im Irak besser zusammenarbeiten können und ihre Meinung auch deutlich machen können.“ Auf die Frage, unter welchen Bedingungen die Bundesregierung die Gründung eines autonomen kurdischen Staates unterstützen würde, antwortet Merkel: „Wir arbeiten auf einen gemeinsamen Irak hin.“ Deutschland leiste alle Unterstützungen – auch der kurdischen Regionalregierung – nur in Absprache mit der Zentralregierung in Bagdad. Zudem lege Deutschland Wert darauf, dass sowohl Jesiden als auch Sunniten in die Ausbildung der Sicherheitskräfte einbezogen würden, „sodass es nicht nur um kurdische Kämpfer geht“.
Deutschland helfe im Nordirak mit Waffenlieferungen und bei der Ausbildung aus „ganz besonderer Verantwortung“, so Merkel. „Denn wir wissen: Ein Teil der IS-Kämpfer kommt aus Ländern Europas und eben auch aus Deutschland.“ Die Entscheidung zur Hilfe sei auch deshalb mit großer Mehrheit getroffen worden, „weil das Unrecht so offensichtlich ist – und weil es auch um unsere eigene Sicherheit geht“, sagt die Bundeskanzlerin. Aber es sei „kein einfacher Schritt“ gewesen.
Merkel äußert sich auch zu der Frage, was der deutsche Staat und die deutschen Muslime selbst dagegen tun können, dass Gewalt und Brutalität von Islamisten die Religion des Islam in Verruf gebracht haben. Die Mahnwache der muslimischen Verbände am Brandenburger Tor sei „ein sehr wichtiges Zeichen“ gewesen, so die Bundeskanzlerin. Ganz wichtig sei, dass die Muslime in Deutschland deutlich machten: „Der Islam steht – genauso wie jede andere Religion – auf dem Boden des Grundgesetzes und unserer Gesetze in Deutschland.“
Zugleich müsse die Politik alles verurteilen, „was an Anschlägen, auch auf Moscheen zum Beispiel, stattfindet, was Muslime vielleicht auch an Benachteiligungen zu erleiden haben. Wie wir das bei Christen und bei Juden und bei allen Menschen tun.“ Artikel 1 des Grundgesetzes – „Die Würde des Menschen ist unantastbar“ – gelte „für alle, die in Deutschland leben“, betont die Bundeskanzlerin.
Der Video-Podcast ist unter www.bundeskanzlerin.de abrufbar.
Scharbeutz – 31.01.2015, 12:05 Uhr
Redaktion: Torben Gösch
Aussender: Presse- und Informationsamt der Bundesregierung