Karlsruhe – Der Generalbundesanwalt hat heute (15. Januar 2015) den 26-jährigen deutschen und tunesischen Staatsangehörigen Ayub B. durch Beamte des Landeskriminalamtes Niedersachsen vorläufig festnehmen lassen. Zudem wurden die Wohnräume des Beschuldigten durchsucht.
Der Beschuldigte ist verdächtig, sich der ausländischen terroristischen Vereinigung „Islamischer Staat Irak und Großsyrien“ (ISIG) angeschlossen zu haben (§ 129b i.V.m. § 129a Abs. 1 StGB).
Nach dem Ergebnis der bisherigen Ermittlungen reiste der Beschuldigte Ende Mai 2014 über die Türkei nach Syrien. Dort soll er sich zumindest bis zu seiner Rückkehr nach Deutschland Mitte August 2014 dem „Islamischen Staat Irak und Großsyrien“ (ISIG) als Mitglied angeschlossen haben. Der Beschuldigte ist verdächtig, eine Kampfausbildung für den militanten Jihad durchlaufen und anschließend bei einer militärischen Offensive Tote und Verletzte vom Schlachtfeld geborgen zu haben. Zudem soll er weitere Kämpfer für die Vereinigung geworben haben.
Es liegen keine Anhaltspunkte für konkrete Anschlagspläne oder -vorbereitungen des Beschuldigten vor.
Ursprünglich hatte die Staatsanwaltschaft Hannover gegen den Beschuldigten Ermittlungen wegen des Verdachts der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat (§ 89a StGB) geführt. In der Folge erhärtete sich der Verdacht, dass der Beschuldigte sich in Syrien dem ISIG als Mitglied angeschlossen hatte. Vor diesem Hintergrund hat der Generalbundesanwalt Ende letzten Jahres die Ermittlungen übernommen.
Der Beschuldigte wird morgen (16. Januar 2015) dem Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs vorgeführt, der über den Erlass eines Haftbefehls und die Anordnung der Untersuchungshaft entscheiden wird.
Mit den weiteren kriminalpolizeilichen Ermittlungen ist das Landeskriminalamt Niedersachsen beauftragt.
Aussender: Der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof (GBA)
Kontakt: Frauke Köhler
Redaktion: Torben Gösch