Bundeskanzlerin Angela Merkel will, dass Europa zu einem „einheitlichen digitalen Raum“ wird. In ihrem neuen Video-Podcast spricht sich Merkel für ein „europa-einheitliches Vorgehen“ aus. Als Beispiele dafür nennt sie die Frage der Netzneutralität und den Datenschutz.
Als „außerordentlich wichtig“ bezeichnet die Bundeskanzlerin die Arbeit an der Datenschutzgrundverordnung für Europa. „Wir werden dann ein einheitliches Datenschutzrecht in ganz Europa haben. Und das ermöglicht dann natürlich auch Anbietern von Produkten, den gesamten europäischen Raum in den Blick zu nehmen – das sind immerhin 500 Millionen potentielle Kunden“, so Merkel. Netzneutralität sorge dafür, dass jeder Zugang zum Internet habe und trotzdem bestimmte Spezialdienste so angeboten werden könnten, dass sie sicher seien. Die Bundeskanzlerin weist darauf hin, dass künftig der deutsche EU-Kommissar für diesen Bereich verantwortlich sein wird.
Kurz vor dem achten Nationalen IT-Gipfel, der am kommenden Dienstag (21.10.) in Hamburg stattfindet, unterstreicht Merkel die Bedeutung dieser Veranstaltung. Die IT-Gipfel hätten sich bewährt, sagt sie. „Beim achten Gipfel stellen sich schon wieder ganz andere Fragen als beim ersten“, so die Bundeskanzlerin. Die Arbeit werde in den nächsten Jahren weitergehen, es handele sich um einen Prozess.
Merkel betont, es gehe beim IT-Gipfel nicht nur um den Breitbandausbau. Auch das Thema Fachkräfte sei immer noch aktuell, wenngleich auf diesem Gebiet bereits einiges erreicht sei. Vor allem müsse man jetzt aber die Nutzung des Internets in den Blick nehmen.
Auf die Auswirkungen der Digitalisierung auf den Arbeitsmarkt angesprochen, räumt die Bundeskanzlerin ein, natürlich fielen im Bereich der Industrie durch das „Internet der Dinge“ an einigen Stellen Arbeitsplätze weg. „Wenn wir es aber geschickt machen und die Chancen der Digitalisierung nutzen, dann haben wir alle Chancen, zum Schluss mehr Arbeitsplätze zu haben und nicht weniger“, so Merkel weiter. Die Wertschöpfung „in den neuen Bereichen des Internets der Dinge oder der gesamten Apps, die angeboten werden,“ dürfe nicht woanders stattfinden, betont sie.
Hinweis: Der Video-Podcast ist heute unter www.bundeskanzlerin.de abrufbar.
Aussender: Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
Redaktion: Torben Gösch