Zur Lage in Jemen erklärte Außenminister Steinmeier heute (11.10.) in Berlin:

„Die jüngsten Entwicklungen in Jemen gefährden den schwer errungenen Transitionsprozess in Jemen. Der unterzeichnete Friedensvertrag muss von allen politischen Kräften, auch von den Huthis, befolgt und umgesetzt werden. Das beinhaltet auch deren Entwaffnung, den Rückzug aus Sanaa und die Anerkennung der staatlichen Autorität. Die Bundesregierung unterstützt Staatspräsident Hadi bei der Umsetzung des Friedensvertrags und der Fortführung des Transitionsprozesses.

Die abscheulichen Terroranschläge vom Donnerstag in Sanaa und Mukalla, bei denen 67 Menschen getötet wurden, zeigen, wie dringlich es jetzt ist, der Gewalt in Jemen Einhalt zu gebieten. Wesentliche Voraussetzung dafür sind handlungsfähige staatliche Institutionen.“

Weitere Hintergründe:

In den vergangenen Wochen flammten immer wieder terroristische Vorgänge auf, welche ihren Höhepunkt bisher im September erreichten. Huthi-Rebbelen stürmten die Hauptstadt im Jemen und internationale Bemühungen führten im Anschluss zunächst zu einem Friedensvertrag. Seit dem kam es in den vergangenen Tagen erneut zu 2 schweren Terroranschlägen, vermutlich durch die sunnitische Terrororganisation al-Qaida. Unter anderem wurde versucht eine Kaserne zu übernehmen und Streitkräfte durch eine Autobombe und Beschuss zu töten, es kam im Zuge beider Anschläge zu zahlreichen Toten und Verletzten. Die Schiiten, zu denen sich auch die Huthi-Rebellen bekennen bilden im Jemen eine Minderheit, wenn auch mit ca. 30% der Bevökerung eine starke. Der größere, sunnitische Anteil der Bevölkerung bekämpft die Rebellen und deren politischen und religiösen Ansprüche.

Aussender: Auswärtiges Amt; Hallo-Holstein Redaktion
Redaktion: Torben Gösch