Wie der Behörden Spiegel in seiner morgen erscheinenden Ausgabe des Newsletters Netz-werk Sicherheit berichtet, sieht Joachim Lenders, Landesvorsitzender der Deutschen Polizei-gewerkschaft (DPolG) in Hamburg, in autonomen Aufrufen zur demonstrationsbedingten Gewalt gegen Polizeibeamte deutliche „Ansätze terroristischer Aktivitäten“. Lenders bezieht dies auf eine in Online-Plattformen veröffentlichte Schrift unter dem Titel „HH2112“, die Bezug auf die Demonstration im Hamburger Schanzenviertel am 21. Dezember letzten Jahres nimmt.
Laut dem Polizeigewerkschaftler werde dabei deutlich zu einer „Gewalt und einem Hass auf Polizisten aufgerufen, die ihresgleichen sucht“. Es handele sich hierbei geradezu um eine Anleitung, um strategisch und taktisch sowohl im Nah- als auch im Fernkampf Polizisten ge-zielt und ernsthaft zu verletzen. Beschrieben werden z.B. „Molotow-Cocktail-Fallen“ und Aufrufe „Polizisten darin brennen sehen zu wollen“. Ebenso gebe es in dem Papier der auto-nomen Szene konkrete Hinweise und Anweisungen, wie geschützte Sonderfahrzeuge der Polizei, etwa Wasserwerfer und Räumfahrzeuge, zu zerstören sind. Hinzu kommen Abbil-dungen, welche Art von Zimmermannshämmern für diese Zerstörungen zu benutzen seien. Die konkreten Anleitungen zur körperlichen Gewalt gegen Polizisten gingen so weit, dass deren Tod mehr oder weniger minder in Kauf genommen werde.
„Man kann hier von Ansätzen terroristischer Aktivitäten sprechen, zu denen aufgerufen wird“, so Lenders wörtlich gegenüber dem Behörden Spiegel.
Behörden Spiegel – R. Uwe Proll