„Das Thema Verbraucherschutz hat für die Bundesregierung eine sehr große Bedeutung“, betont Bundeskanzlerin Angela Merkel in ihrem neuen Video-Podcast. Sie weist auf neue Regelungen im Interesse der Verbraucher hin. So auf die Button-Lösung, die seit August für Bestellungen im Internet gilt. Dieser Bestell-Button sei „eine ganz wichtige Sache“. „Das muss jeder wissen: Wenn ich da jetzt draufdrücke, dann kostet es etwas“, erläutert Merkel.
Sie ruft die Verbraucher dazu auf, das neue Verbraucherinformationsgesetz zu nutzen. Es bietet die Möglichkeit, schneller, leichter und größtenteils auch kostenfrei an Informationen der Behörden herankommen: Verbraucher können Auskünfte darüber verlangen, welche Erkenntnisse zu Produkten vorliegen und wie die Ergebnisse der amtlichen Lebensmittelüberwachung lauten. „Das ist ein riesiges Angebot des Staates an die Menschen im Lande, sich wirklich alle Informationen zu verschaffen“, so Merkel.
Auch bei Finanzprodukten sei „wirklich viel passiert“, sagt Merkel mit Blick auf die Pflichtprotokolle bei Anlageberatungen. Solche Protokolle gebe es demnächst auch für Altersvorsorge-Beratungen, und die Anlageberater von Banken müssten bei der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BAFIN) registriert sein.
Die Bundeskanzlerin will die Verbraucherzentralen ermuntern, noch mehr für ihre Beratungsangebote zu werben. Es gebe in Deutschland heute ein flächendeckendes Netz an Beratungsangeboten, sagt Merkel. Aber die Bürgerinnen und Bürger bräuchten vielleicht noch mehr Informationen darüber, in welchen Fällen sie sich an Beratungsstellen wenden könnten.
Merkel will hierüber mit den Vorständen des Verbraucherzentrale Bundesverbandes und der Stiftung Warentest sprechen. Für kommenden Donnerstag ist ein weiteres Treffen mit ihnen geplant, an dem auch Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner teilnimmt.
Diese Treffen, sagt die Bundeskanzlerin, seien für sie eine „regelmäßige Bereicherung“ geworden.
Ministerin Aigner habe Vieles auf den Weg gebracht, aber es sei auch wichtig zu hören, „wo man vielleicht noch besser werden kann“.
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