Die CDU Schleswig-Holstein steht nach ihrer Wahlniederlage vor einer Debatte um eine umfassende Parteireform, die die Junge Union durch zahlreiche Anträge auf dem morgigen Landesausschuss in Neumünster anstoßen wird. Hierzu erklärt der JU-Landesvorsitzende Frederik Heinz:
„Die Wahlniederlage am 6. Mai steckt unserer Landespartei merklich in den Knochen. Jetzt zählt, die Landtagswahl nicht einfach zu verdrängen und uns im Kleinklein des Tagesgeschäfts zu verlieren, sondern diese Zäsur als eine Chance für einen Neustart zu nutzen. Es steht außer Frage, dass es für das schlechteste Ergebnis seit 1950 Gründe gibt, an denen die CDU arbeiten kann.
Mit unseren Anträgen zum Landesausschuss machen wir erste – freilich nicht abschließend gemeinte – Vorschläge. Neben einer Neuausrichtung unserer operativen Strukturen im Wahlkampf muss es der CDU gelingen, ihr desaströses Abschneiden bei den jungen Wählern zu verbessern. Hierfür muss sich die Partei Kommunikationskanälen wie Facebook glaubhafter und professioneller als bislang bedienen. Die Junge Union fordert daher, die Verantwortung in diesem Bereich bei einem Online-Beauftragten in der Landesgeschäftsstelle zu bündeln. Gleichzeitig wollen wir einen permanenten Arbeitskreis „Netzpolitik“ einrichten.
Die CDU muss aus unserer Sicht ein Signal setzen, dass sie ernsthaft gegen die Überalterung kämpft und ein attraktives Angebot an die junge Generation macht. Die vergangene Landtagswahl hat gezeigt, dass die CDU trotz der Hauptthemen Haushaltskonsolidierung und Bildung junge Menschen nicht erreichen konnte. Für die Junge Union steht fest, dass ein Hauptgrund hierfür in fehlenden jungen Köpfen als Kommunikatoren zu sehen ist. Wir beantragen auf dem Landesausschuss daher, künftig anzustreben, bei Listenaufstellungen gleich welcher Ebene mindestens jeden fünften Platz mit einem Vertreter der Generation unter 35 zu besetzen.
Der morgige Landesausschuss kann nur den Auftakt eines langfristigen Prozesses bilden. Ein Ausschuss „Parteireform“ sollte eingerichtet werden und dem Landesparteitag am 24. November weitere Maßnahmen vorschlagen. Für den Reformprozess ist es außerdem unerlässlich, eine externe Analyse der Landtagswahl einzuholen, die anders als die derzeit in Arbeit befindliche Aufarbeitung durch die Hermann Ehlers Akademie auch auf der Grundlage empirischer Daten beruht.“
Frederik Heinz – LandesvorsitzenderNicolas Sölter – Pressesprecher
JUNGE UNION Schleswig-Holstein