KIEL. „Mir geht es geht um Rechtssicherheit für Lehrerinnen und Lehrer beim Kopieren von Unterrichtsmaterial“, sagte Bildungsminister Dr. Ekkehard Klug heute (22. März) in der Landtagsdebatte über eine Scansoftware für Schulen, die bei datenschutzrechtlicher Unbedenklichkeit helfen soll, Urheberrechte zu wahren.
„Nur mit grünem Licht des Landesdatenschutzbeauftragten wird so eine Software – die im Übrigen ja noch gar nicht entwickelt ist – an schleswig-holsteinischen Schulen zum Einsatz kommen“, sagte der Minister. Er betonte zudem, ohne eine vertragliche Regelung mit Verlagen wäre jeder Gang eines Lehrers oder einer Lehrerin zum Kopierer ein potenzieller Verstoß gegen das Urheberrecht.
Hintergrund der Debatte sind vom Land Bayern im Auftrag der Kultusministerkonferenz geführte Verhandlungen mit Verlagen und Rechteinhabern. Die Verlage hatten zuvor festgestellt, dass es trotz zurückgehender Schülerzahlen eine hohe Steigerung bei den Kopien aus urheberrechtlich geschützten Unterrichtswerken an Schulen gegeben habe.
„Entsprechend hoch waren die Forderungen nach einem Ausgleich“, sagte der Bildungsminister. Er halte vor diesem Hintergrund die tatsächlichen Vereinbarungen – zwischen 7,3 Millionen Euro im Jahr 2011 und 9 Millionen Euro im Jahr 2014 – für angemessen.
Thomas Schunck | Ministerium für Bildung und Kultur | 24105 Kiel