Die Expertenkommission Forschung und Innovation übergibt ihr Jahresgutachten 2012 / Forschungsinvestitionen systematisch gesteigert / Schavan: „Hightech-Strategie zeigt Wirkung“
Die Forschungsförderung der Bundesregierung hat auch Privatunternehmen dazu veranlasst, ihre Investitionen für Forschung und Entwicklung zu erhöhen. Die Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI) begrüßt, dass Deutschland in den vergangenen Jahren die öffentlichen und privatwirtschaftlichen FuE-Investitionen systematisch steigern konnte. In ihrem heute an Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundesforschungsministerin Annette Schavan übergebenen fünften Gutachten zu Forschung, Innovation und technologischer Leistungsfähigkeit bestätigen die Wissenschaftler Deutschlands Rolle als „führender Wirtschafts- und Innovationsstandort“ im internationalen Wettbewerb.
„Die Hightech-Strategie der Bundesregierung zeigt Wirkung“, sagte Schavan. Die öffentlichen und privaten Aufwendungen für Forschung und Entwicklung sind 2010 auf den Rekordwert von knapp 70 Milliarden Euro gestiegen, das entspricht 2,82 Prozent des Bruttoinlandsproduktes. Davon entfielen 46,9 Milliarden Euro auf die Wirtschaft und 12,8 Milliarden auf den Bund. Kein anderer großer Mitgliedstaat der Europäischen Union hat sein nationales FuE-Budget so stark gesteigert. „Und dies wird auch in Zukunft so sein. Deutschland wird seine anspruchsvolle Agenda in der Forschungs- und Innovationspolitik weiter verfolgen. Die Expertenkommission macht hierzu wertvolle Vorschläge.“
Wie Bundesforschungsministerin Schavan fordert auch die EFI eine Erweiterung der verfassungsrechtlichen Kooperationsmöglichkeiten von Bund und Ländern. Um den Beitrag der Hochschulen zum Wissens- und Technologietransfer zu verbessern, soll es dem Bund ermöglicht werden, Hochschulen im Falle überregionaler Bedeutung nicht nur im Rahmen von Projekten, sondern auch als Einrichtungen zu fördern. Bei außeruniversitären Forschungseinrichtungen ist dies schon heute der Fall.
Die EFI bescheinigt zudem der Exzellenzinitiative eine differenzierende und profilgebende Wirkung auf die deutschen Hochschulen. Neben der Exzellenzinitiative trugen auch der „Hochschulpakt 2020“ und der „Pakt für Forschung und Innovation“ zur Weiterentwicklung der Hochschullandschaft bei. Neue Förderinstrumente wie der Spitzenclusterwettbewerb oder die Initiative „Forschungscampus – öffentlich private Partnerschaften für Innovationen“ wurden geschaffen, um Wirtschaft und Wissenschaft zu strategisch angelegter Zusammenarbeit anzuregen. Diese Kooperationen werden von der Expertenkommission ausdrücklich begrüßt.
Gute Perspektiven für Innovationen biete insbesondere die Energiewende, so die Expertenkommission. Deutschland habe das Potential sich als weltweiter Innovationsführer für Energieversorgungstechnologien zu etablieren. Die Experten begrüßen das „kooperative Vorgehen der Ressorts in der energiebezogenen FuE-Politik“. Auch die Akteure der Wirtschaft sollten, so rät die EFI, „in einen vorwettbewerblichen Koordinationsprozess einbezogen werden“. Diese Forderung ist in den Zukunftsprojekten im Rahmen der Hightech-Strategie der Bundesregierung schon erfüllt. Hier werden alle relevanten Akteure einbezogen. Im Zukunftsprojekt „CO2-neutrale, energieeffiziente und klimaangepasste Stadt“ beispielsweise entwickeln Wirtschaft und Wissenschaft gemeinsam Antworten auf den Klimawandel und seine Konsequenzen für Städte.
Die Expertenkommission begrüßt die bildungs- und forschungspolitischen Kooperationen des Bundesministeriums für Bildung und Forschung mit China. Der Aufschwung Chinas berge neben Risiken auch viele Chancen für Deutschland, deren Nutzung einen intensiven Dialog voraussetzt. Dazu gehört zum Beispiel die Einrichtung einer deutsch-chinesischen Plattform für Innovationsforschung und Innovationspolitik.
Die Expertenkommission Forschung und Innovation berät seit 2007 die Bunderegierung. Die Kommission leistet wissenschaftlich fundierte Politikberatung für die Forschungs- und Innovationspolitik und zeigt jährlich Fortschritte und Handlungsmöglichkeiten auf. Bundesministerin Schavan kündigte an, dass die Bundesregierung das Gutachten sorgfältig prüfen und im Sommer im Bundesbericht Forschung und Innovation 2012 dazu Stellung nehmen werde.
BMBF - Bundesministerium für Bildung und Forschung