KIEL. Mit intensiverem Einsatztraining und einem Appell an die Polizeibeamten, Eigensicherung, Selbstverteidigung und Schießtraining nicht zu vernachlässigen, reagiert Innenminister Klaus Schlie auf die zunehmende Gewalt gegen Polizeibeamte im Alltag. Dazu kommen regelmäßige Investitionen in eine modere Ausrüstung wie beispielsweise die neue Dienstpistole und ballistische Schutzschilde. „Polizeibeamte, die das Gewaltmonopol des Staates durchsetzen, haben Anspruch darauf, dass der Staat ihre Autorität nach außen deutlich sichtbar unterstützt und stärkt“, sagte Schlie am Donnerstag (23. Februar) auf einer Veranstaltung des „Hilfs- und Unterstützungsfonds für Polizeibeschäftigte und deren Familien in Not“ (HUPF) in Kiel mit ARD-Tatortkommissar Axel Milberg als Ehrengast.
Schlie verurteilte Gewalt gegen Polizeibeamte – so wörtlich – „aufs Schärfste“. Die Polizei setze das Recht und das Gewaltmonopol des Staates durch. „Das ist der rechtsstaatliche Auftrag der Polizei“, sagte der Minister. Er rief die Bevölkerung auf, Gewalt in jeder Form entschieden zu ächten. Dazu sei eine breite politische und gesellschaftliche Diskussion erforderlich. „Nicht die Polizei hat sich zu rechtfertigen, dass sie das Recht verteidigt, sondern die Rechtsbrecher und deren Befürworter müssen konsequent zur Verantwortung gezogen werden“, sagte Schlie. Im vergangenen Jahr kam es zu 705 Fällen von Gewalt gegen Polizeibeamte. Zum Vergleich: 2006 registrierte die Polizei rund 500 Übergriffe.
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Hilfs- und Unterstützungsfonds für Polizeibeschäftigte und deren Familien in Not e.V. c/o Gewerkschaft der Polizei, Landesbezirk Schleswig-Holstein, Max-Giese-Straße 22, 24116 Kiel, Telefon: 0431-17091; www.hupf-sh.de; polizeihilfsfonds-sh@t-online.de
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