Monat: Januar 2012

Umweltministerin Rumpf stellt Ergebnisse aus Bodenbelastungskataster vor…

KIEL. Umweltministerin Dr. Juliane Rumpf hat heute (10. Januar) das Bodenbelastungskataster Schleswig-Holstein vorgestellt. Das Ergebnis ist erfreulich: „Die Böden im ländlichen Bereich Schleswig-Holsteins sind insgesamt sehr gering mit Schwermetallen und organischen Schadstoffen belastet. Eine uneingeschränkte Nutzung ist also möglich, auch künftige Generationen werden gesunde Nahrungsmittel erzeugen können“, sagte die Umweltministerin.

Böden in Schleswig-Holstein sind nur gering belastet weiterlesen

KIEL. Die fünf Spielbanken in Schleswig-Holstein können privatisiert werden. Die Spielcasinos dürfen außerdem Roulette, Baccara und Black Jack (Casinospiele mit Bankhalter) aus dem Spielsaal direkt ins Internet übertragen. Das sind die zentralen Bestimmungen des neuen Spielbankgesetzes, dessen Entwurf die Landesregierung am Dienstag (10. Januar) in Kiel beschloss und der Ende Januar im Landtag erstmals beraten werden soll. Die künftige Rechtslage gibt dem Finanzminister die Möglichkeit, den Verkauf der Spielbanken an ein oder mehrere private Unternehmen vorzubereiten. Trotz Privatisierung darf es auch weiterhin nicht mehr als fünf Spielbanken in Schleswig-Holstein geben. Die einzelnen Standorte legt das Innenministerium in einer Verordnung fest.

Spielbanken können privatisiert werden – Klaus Schlie: „Nur geeignete Unternehmen dürfen die Kugel rollen lassen“ weiterlesen

KIEL. Die Fremdenverkehrsorte in Schleswig-Holstein können die Kurabgabe künftig einfacher erheben und dabei Kosten sparen. Und auch die Gäste und Gastgeber werden entlastet. Das sieht der Gesetzentwurf der Landesregierung zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes vor, den das Kabinett am Dienstag (10. Januar) in Kiel beschloss und der voraussichtlich Ende Januar erstmals im Landtag beraten wird. Er gibt den Kommunen ein Wahlrecht zwischen dem bisherigen Erhebungsverfahren und einer so genannten Gastgeber-Kurabgabe.

Reform der Kurabgabe führt zu weniger Aufwand und spart Kosten weiterlesen

Die Kriminalpolizei in Pinneberg sucht Zeugen, die heute früh gegen 8.15 Uhr einen vom Rübenkamp in Richtung Bahnhof flüchtenden Mann mit grünlichem Parka mit Fellkapuze gesehen haben. Der Gesuchte hatte zuvor versucht, eine Spielhalle im Rübenkamp zu überfallen.

Versuchter Raubüberfall auf Spielhalle heute in den Morgenstunden – Wer sah den Täter auf der Flucht? weiterlesen