Die vorliegenden vorläufigen Daten zum Abschluss des Bundeshaushalts ergeben für das zurückliegende Jahr 2011 eine Neuverschuldung in Höhe von 17,3 Mrd. Euro [GLOSSAR]. Damit wurde das Soll von 48,4 Mrd. Euro um rund 31,1 Mrd. Euro erheblich unterschritten.
Neben dem Bund konnten sich auch die Haushalte alle anderen staatlichen Ebenen einschließlich der Sozialversicherung verbessern. Das Maastricht-Defizit ging in 2011 auf 1,0 % des Bruttoinlandsprodukts (BIP) zurück, von noch 4,3 % des BIP im Jahr 2010. Damit hat Deutschland bereits zwei Jahre früher als im Defizitverfahren gefordert seine Defizitquote unter den Maastricht-Referenzwert von 3 % gesenkt.
Zusammen mit den über den Erwartungen liegenden Steuereinnahmen zeigen damit die Konsolidierungsanstrengungen der Bundesregierung ihren Erfolg und müssen fortgesetzt werden.
Bundesministerium der Finanzen