Die Klimakonferenz von Durban (Cop 17 / CMP 7) hat in der Nacht zum Sonntag nach langen, schwierigen Verhandlungen den Weg zu einem rechtsverbindlichen Klimaschutzabkommen zwischen allen Staaten geebnet.
Bundesumweltminister Röttgen begrüßte das „Paket von Durban“ als einen „großen, wegweisenden Erfolg für den globalen Klimaschutz“. Besonders bedeutsam sei der Beschluss, ab sofort ein internationales Klimaschutzabkommen vorzubereiten, das alle Länder binden soll. Auf dieser Basis konnte sich die Konferenz auch auf eine zweite Verpflichtungsperiode für das Ende 2012 auslaufende Kyoto-Protokoll verständigen.
Außerdem soll es einen Aktionsplan für mehr Klimaschutz geben, um bis zum Abschluss eines rechtsverbindlichen Abkommens die Minderungsmaßnahmen der Staaten zu erhöhen. Auch die Arbeitsfähigkeit des internationalen Klimafonds zur Finanzierung von Klimaschutz- und Anpassungsmaßnahmen in Entwicklungsländern wurde in Durban beschlossen. Zum Durban-Paket gehören außerdem die Schaffung von Strukturen für ein Komitee zur Klimaanpassung und ein internationales Netzwerk für Technologiekooperation.
Röttgen: „Das Durban-Paket ist ein qualitativer Sprung nach vorne. Wir haben jetzt das Fundament und die Dynamik für ein internationales Klimaschutzabkommen erreicht, das erstmalig für alle gilt. Durch ein starkes Bündnis zwischen der EU, den am schwächsten entwickelten Staaten und den kleinen Inselstaaten, die am meisten vom Klimawandel bedroht sind, ist es gelungen, ein Paket von Maßnahmen zu schnüren, das langfristig alle und vor allem auch die großen Emittenten verpflichten wird. Dieses Bündnis werden wir auch über die Konferenz hinaus weiter fortsetzen“. Klimaschutz verlange keinen Aufschub. Der Bundesumweltminister begrüßte, dass der EU-Ansatz vom „Handeln und Verhandeln“ durch die Ergebnisse der Konferenz weiter gestärkt wurde.
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