Verbot von Wildtieren im Zirkus: Tierschutzministerin Rumpf setzt auf neuen Anlauf im Bundesrat

KIEL. Tierschutzministerin Dr. Juliane Rumpf hat sich für Änderungen bei der Haltung von Wildtieren in Zirkussen ausgesprochen. „Es kann nicht sein, dass nicht domestizierte Tiere einen großen Teil ihres Daseins in einfachen Gehegen und Transportwagen verbringen. Diese bieten den Tieren nur eingeschränkte Bewegungs- und Beschäftigungsmöglichkeiten. Den hohen Ansprüchen dieser Tiere an die Haltungsbedingungen stehen die hohe Flexibilität und Mobilität von Zirkusunternehmen aus meiner Sicht entgegen“, sagte sie heute (17. November) im Landtag. Sie wies auf den Koalitionsvertrag von CDU und FDP von 2009 hin, in dem es heißt, dass beide Partner sich für ein Haltungsverbot von Wildtieren in Zirkusbetrieben einsetzen werden. Diese Zielrichtung unterstütze sie, so Frau Rumpf.

Schon 2003 habe sich der Bundesrat für ein solches Haltungsverbot ausgesprochen. Eine entsprechende Regelung sei durch die damalige rot-grüne Bundesregierung wegen verfassungsrechtlicher Bedenken nicht umgesetzt worden. So befürchte der Bund bisher einen Konflikt mit dem Grundrecht auf freie Berufswahl und Berufsausübung. Die Bundesregierung habe sich daher zunächst für die 2008 in Kraft getretene Zirkusregisterverordnung entschieden, um die Überwachung der Einhaltung tierschutzrechtlicher Vorschriften besser in Einklang zu bringen mit der oft kurzen Aufenthaltszeit von Zirkusbetrieben an einem Ort.

„Das Grundproblem der eingeschränkten Bewegungs- und Beschäftigungsmöglichkeiten für Wildtiere in Zirkussen ändert sich dadurch jedoch nicht“, gab Juliane Rumpf zu bedenken.

Der Agrarausschuss des Bundesrates habe daher am 7. November mit Unterstützung Schleswig-Holsteins erneut dafür plädiert, insbesondere die Haltung von Affen, Elefanten, Großbären, Giraffen, Nashörnern und Flusspferden in Zirkusbetrieben zu untersagen. Auch seien die verfassungsrechtlichen Bedenken in dem Beschluss noch einmal eingehend gewürdigt worden, so die Ministerin. Die Landesregierung werde diese Linie auch in den kommenden Beratungen des Bundesrats weiter verfolgen.

Christian Seyfert, Christiane Conrad
 | Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume | Kiel |