Der Generaldirektor der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO), Yukiya Amano, hat die Mitgliedsstaaten der Organisation zu einer Konferenz nach Wien eingeladen, um nach dem Reaktorunfall in Fukushima eine erste umfassende Analyse der Ereignisse in dem japanischen Kernkraftwerk vorzunehmen. Im Rahmen dieser Analyse soll auch das Management der Notfallschutzmaßnahmen seitens der beteiligten Behörden und des Betreibers betrachtet werden. Die japanische Regierung hat einen Bericht zu ihren Erkenntnissen und den bisher beschlossenen Maßnahmen vorgelegt. An der Wiener Konferenz nimmt die Parlamentarische Staatssekretärin des Bundesumweltministeriums, Ursula Heinen-Esser teil. Generelles Ziel der Konferenz ist es, das Sicherheitsniveau beim Betrieb der Kernkraftwerke sowie den Umgang mit Notfallschutzmaßnahmen weltweit zu verbessern. Dabei soll auf den bisherigen Erkenntnissen aus den Vorgängen in Japan aufgebaut werden.
Ursula Heinen-Esser: „Nach den schrecklichen Ereignissen in Fukushima hat in vielen Staaten ein Nachdenken über die Risiken der Kernenergienutzung eingesetzt. Mit der Sicherheitsüberprüfung der europäischen Kernkraftwerke unternimmt die EU einen wichtigen Schritt, mögliche Defizite aufzudecken. Das Bundesumweltministerium hat sich nachdrücklich dafür eingesetzt, dass dieser Sicherheitsüberprüfung, den Stresstests, anspruchsvolle Kriterien zugrunde gelegt werden. Wir begrüßen, dass schnellstmögliche Überprüfungen, wie sie auch beim G8-Gipfel in Deauville gefordert wurden, weltweit zunehmend Unterstützung finden. Deutschland hat sich entschieden, wegen des verbleibenden Restrisikos die Nutzung der Kernenergie so schnell wie möglich zu beenden. Dennoch werden wir uns weiterhin dafür einsetzen, dass das Sicherheitsniveau beim Betrieb von Kernkraftwerken in Ländern, die weiterhin an der Nutzung festhalten wollen, stetig erhöht und verbessert wird.“
Auf der bis Freitag dauernden Konferenz sollen neben der Analyse der Ereignisse in Japan auch die bestehenden internationalen Rahmenbedingungen für nukleare Sicherheit (Standards, Konventionen etc.) auf ihre Wirksamkeit überprüft werden. Auf der Grundlage der Konferenzergebnisse soll der IAEO-Generaldirektor aufgefordert werden, einen Bericht zu erstellen und einen Aktionsplan zu entwerfen. Das soll bis zum Herbst dieses Jahres geschehen. Dann steht die IAEO-Generalversammlung an.
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