Künftige Agrarpolitik und erneuerbare Energie: Landwirtschaftsministerin Rumpf beim Hauptverband der landwirtschaftlichen Buchstellen und Sachverständigen

HAMBURG. Zu zwei viel diskutierten Themen hat Schleswig-Holsteins Landwirtschaftsministerin Dr. Juliane Rumpf heute (30. Mai) bei der Jahrestagung des Hauptverbands der landwirtschaftlichen Buchstellen und Sachverständigen in Hamburg Stellung genommen, zur künftigen europäischen Agrarpolitik sowie zur Zukunft der deutschen Energiepolitik. Frau Rumpf stellte dabei fest, dass die deutsche Landwirtschaft die Wirtschaftskrise erfreulich rasch überwunden habe und zeigte sich auch mit Blick auf die Ernte 2011 gegenwärtig optimistisch. Sie stellte aber auch klar: „Im Hinblick auf die Agrarpolitik haben alle Betriebe gemeinsam, dass sie in einer entwickelten Weltregion wie Europa unter besonderen gesellschaftlichen Ansprüchen wirtschaften.“ Dazu zählten auch die Leistungen der Landwirte für die Natur- und Kulturlandschaft. Sie werde sich daher weiterhin für Ausgleichzahlungen der EU einsetzen und verdeutlichte ihre Grundausrichtung: „Hin zu mehr Marktwirtschaft und öffentliche Vergütung von Leistungen, die durch den Markt nicht bezahlt werden.“ Nötig sei ein Modell, das für die deutschen Landwirte und die ländlichen Räume vorteilhaft sei, ohne die Länderfinanzen zu überfordern. Sie habe hierzu frühzeitig entsprechende Vorschläge gemacht, erinnerte Juliane Rumpf.

Erfreut zeigte sich die Landwirtschaftsministerin, dass auch in Schleswig-Holstein immer mehr Landwirte zugleich auch „Energiewirte“ seien: „Sie haben sich damit eine in den meisten Fällen sehr lukrative zweite Einkommensquelle erschlossen“, sprach sie insbesondere die Bioenergie an, die im Rahmen der Energieerzeugung in Deutschland stark an Gewicht gewonnen habe. Zwischen Nord- und Ostsee rangiere sie inzwischen auf Augenhöhe mit der Windenergienutzung, wie eine wissenschaftliche Analyse für das Jahr 2009 jüngst gezeigt habe. Angesichts des Reaktorunglücks von Fukushima gebe es wieder eine starke Dynamisierung in Richtung der erneuerbaren Energien. „Es geht dabei nicht mehr um das Ob, sondern vor allem um das Wie, konkret also um die Rahmensetzungen für eine umweltverträgliche Gestaltung und Umsetzung des Umbaus der deutschen Energieerzeugung“, so Frau Rumpf. Zudem stellte sie klar: „Für uns in Schleswig-Holstein als Agrarland hatte die Nahrungsmittelproduktion immer Vorrang vor der Energieproduktion, und daran werde ich auch zukünftig festhalten.“

Der starke Zuwachs bei der Bioenergie habe vor allem durch den ausgeweiteten Maisanbau zu Problemen geführt, denen nun begegnet werden müsse. Der Grünlandumbruch habe deshalb in Schleswig-Holstein auf dem Erlasswege zunächst gestoppt werden müssen. Jetzt gehe es aber auch darum, bei der Überarbeitung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) des Bundes andere Anreize zu setzen; der so genannte Erfahrungsbericht des Bundesumweltministers zur EEG-Novelle sei hierfür eine erste Grundlage. „Insgesamt blicke ich zuversichtlich in die Zukunft: Erneuerbare Energien aus Biomasse werden die wichtige gesellschaftliche Bedeutung des ländlichen Raums noch einmal verstärken“, so Frau Rumpf.

Christian Seyfert, Christiane Conrad | Ministerium für Landwirtschaft | Kiel |