Röttgen: Kooperation im Umweltbereich ist ein stabiler Pfeiler der Beziehungen beider Länder.
Der Schutz des Klimas, eine sichere Energieversorgung und der Erhalt der biologischen Vielfalt waren die zentralen Themen des zweitägigen Deutsch-Polnischen Umweltrates, der heute in Warschau zu Ende ging. Bundesumweltminister Dr. Norbert Röttgen und sein polnischer Amtskollege Andrzej Kraszewski würdigten die erfolgreiche bilaterale Zusammenarbeit, die in das 20. Jahr geht. Bundesumweltminister Röttgen: „Die Zusammenarbeit im Umweltbereich ist ein stabiler Pfeiler der deutsch-polnischen Beziehungen. Unsere Kooperation zwischen den Regierungen, den Bundesländern und Wojewodschaften, Städten und Gemeinden, den Verbänden und den Wissenschaftlern ist sehr lebendig. Das ist in vielen Bereichen sichtbar: im Naturschutz, bei der Verbesserung der Luftqualität, beim Schutz von vom Aussterben bedrohten Tierarten und – ein herausragendes Thema – beim Hochwasserschutz.“
Röttgen machte deutlich, dass eine auf erneuerbare Energien und auf Effizienz basierende Energieversorgung keineswegs wirtschaftlicher Entwicklung und Wachstum entgegen stehe. Im Gegenteil, eine solche zukunftsweisende Energiepolitik sei die Voraussetzung für wirtschaftliche Prosperität und den Erhalt der Lebensgrundlagen unserer Kinder und Enkelkinder. „Deutschland und Polen sind Partner bei der Gestaltung einer globalen Umweltordnung: Luft, Wasser, Lärm und Natur kennen keine Grenzen. Beide Länder agieren gemeinsam im internationalen Kontext“, so Röttgen.
Mit Blick auf die EU-Ratspräsidentschaft Polens im zweiten Halbjahr 2011 betonte Röttgen die hervorgehobene Rolle des Nachbarlandes. In dieser Zeit stünden die wichtigen Vorbereitungen der UN-Klimakonferenz in Durban Ende dieses Jahres sowie der Rio-Folgekonferenz (Rio+20) im Juni 2012 an. In Durban seien schwierige Verhandlungen zu erwarten über die Frage, wie die internationale Klimapolitik fortentwickelt werde solle. Deutschland und Polen seien sich einig, dass die EU ihre Führungsrolle in der Klimapolitik wahrnehmen müsse. Für Rio+20 gehe es um ein Konzept für eine nachhaltige Wirtschaft und die Stärkung der internationalen Umweltpolitik. Deutschland setzt sich dafür ein, dass das UN-Umweltprogramm UNEP zu einer eigenständigen UN-Umweltorganisation aufgewertet wird.
Ausdrücklich begrüßte Röttgen das Vorhaben Polens, im Oktober eine Konferenz zur biologischen Vielfalt der Wälder zu veranstalten. Deutschland werde sich konstruktiv daran beteiligen. Röttgen wies in diesem Zusammenhang darauf hin, dass Deutschland ein eigenes Programm zur biologischen Vielfalt aufgelegt hat, das mit 15 Millionen Euro ausgestattet ist.
Am Deutsch-Polnischen Umweltrat nahmen auch hochrangige Vertreter der Länder Brandenburg, Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern sowie der polnischen Wojewodschaften Westpommern, Niederschlesien und Lebuser Land teil.
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