Am 10. November 2010 hat der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung sein Jahresgutachten 2010/2011 im Bundeskanzleramt an die Bundesregierung übergeben.
In seinem Gutachten sieht der Sachverständigenrat gute Chancen für einen stabilen konjunkturellen Aufschwung in Deutschland und für ein Anknüpfen an die positive Entwicklung vor der Wirtschafts- und Finanzmarktkrise. Angesichts der nach wie vor bestehenden Risiken warnt er aber gleichzeitig vor übermäßigem Optimismus oder gar vor der Erwartung eines neuen „Wirtschaftswunders“. In Übereinstimmung mit der Bundesregierung stellt der Rat fest, dass die Krise in Deutschland weniger deutliche Spuren hinterlassen habe, als noch vor einem Jahr befürchtet wurde. Die bislang zu beobachtenden Folgen der Krise seien für Deutschland, gerade mit Blick auf den Arbeitsmarkt, geringer als für andere vergleichbare Industrieländer.
Ebenfalls in Übereinstimmung mit der Bundesregierung sieht der Rat einen wesentlichen Beitrag der Finanz- und Wirtschaftspolitik zur überraschend schnellen und kräftigen konjunkturellen Erholung in Deutschland: Einerseits hätte vor allem die Finanzpolitik durch Konjunktur stützende Maßnahmen in der Krise sowie durch rechtzeitiges Einschwenken auf den Konsolidierungskurs nach der Krise zur Stabilisierung beigetragen. Andererseits sei die positive Entwicklung auch Ergebnis der – teilweise sehr umstrittenen – Reformpolitik der vergangenen Jahre.
Angesichts der krisenbedingt stark gestiegenen Staatsverschuldung betont der Rat den engen Zusammenhang zwischen einer Rückführung dieser hohen Verschuldung einerseits und höherem Wirtschaftswachstum [Glossar] andererseits. Daher müsse „das Vertrauen in die langfristige Tragfähigkeit der öffentlichen Finanzen gestärkt werden“. Genau dies tut die Bundesregierung mit ihrem finanzpolitischen Kurs der wachstumsfreundlichen Konsolidierung, deren Einstieg das vom Sachverständigenrat begrüßte Zukunftspaket markiert. Insbesondere sei es richtig, dass der größte Teil des mit dem Zukunftspaket erreichten Konsolidierungsvolumens über die Ausgabenseite und damit wachstumsfördernd erbracht werde. Auch hält der Rat den gelegentlich erhobenen Vorwurf der sozialen Unausgewogenheit des Zukunftspakets für nicht überzeugend.
Bundesfinanzministerium