Es ist zu erwarten, dass diese neue Bewegung anhält und ein noch sanfter Druck auf Europas Regierungen weitergeht. Bei uns in der BRD bleibt es noch verhältnismäßig ruhig, da ein kleiner Aufschwung und weniger Arbeitslose, als Zeichen eines bevorstehenden Wirtschaftswunder und Wohlstand für alle gedeutet wird. Es ist kaum zu glauben, sogar die Neoliberalen melden sich zu Worte und plättieren für Lohnerhöhungen und haben nicht mal das Wort moderat erwähnt. Sie haben sogar jedem Bettler im Lande 5 Euro in seine Büchse geworfen. Beides ist neu und wie alles Neue sehr verdächtig.
Wollen sich diese netten Menschen mit diesen wohlwollenden Geschenken unsere, aller Sympathie erkaufen, aber die Realität sieht ganz anders aus. Zuschläge beim Einkommen werden unter den Tarifpartnern vereinbart und somit sind diese frommen Wünsche unabhängig von politischen Ansagen und Floskeln und werden wie immer nur im Rahmen der Inflationsrate, in beiderseitigem Einvernehmen gewährt werden. Jedoch im öffentlichen Dienst könnten die Herrschaften ihren Beitrag mit Einkommenserhöhungen und Einstellungen von Personal sogar neue, die von Ihnen so oft beschworenen Arbeitsplätze, schaffen.
Fehlanzeige: Es werden Stellen gekürzt und das in reichlichem Maße – Zitat: Auszug aus dem Papier „Eckpunkte für die weitere Aufstellung des Haushaltsentwurfs 2011 und des Finanzplans bis 2014“ der Bundesregierung vom 07.06.2010:
Einsparungen in allen disponiblen Bereichen und Effizienzsteigerung in der Verwaltung. Die Ausgaben des Bundeshaushalts werden mittelfristig pauschal um rd. 4,4 Mrd. Euro p.a. reduziert. Dies wird im flexibilisierten Bereich und bei sonstigen disponiblen Ausgaben – also auch Programmausgaben – erfolgen. Die Umsetzung dieser Vorgabe liegt in der Hand der jeweiligen Ministerien. Schätzansätze können allerdings nicht herangezogen werden. Durch den Verzicht auf die geplante Erhöhung des Weihnachtsgeldes für Beamte in 2011 werden die Bezüge gegenüber dem geltenden Recht um 2,5 % abgesenkt (Ende Zitat).
Das war nicht alles! Im Verlaufe dieses Verfahrens und weiteren Regierungsvorgaben werden zusätzlich ca. 10.000 (man spricht auch schon von 15.000) Stellen gekürzt (Lehrer, Polizeibeamte usw.). Weiter werden 46.000 Stellen bei der Bundeswehr abgeschafft und ca. 56.000 Wehrpflichtige (kurzfristige Arbeitsplätze jährlich) nicht mehr eingezogen.
Alles in allem ca. 112.000 Arbeitsplätze weniger und zusätzlich diverse Einkommensverluste bei den Bediensteten im öffentlichen Dienst. Die Arbeitslosenstatistik wird hier nur geringfügig, also unauffällig belastet. Man wird Rentner und Pensionäre schaffen, Umschulen und Übergangsgelder zahlen, was das Zeug hält und diese Gewaltkur im Sozialetat verschwinden lassen, um es den Bettlern (Sozialhilfeempfänger, Hartz IV Empfängern und Kranken) anzuhängen, dass der Sozialetat ständig wegen ihrer Faulheit, ihrer Sauferei und Raucherei steigt. Eine hervorragende Methode, die sogar noch spaltet und somit Wählerstimmen für das derzeitig geschwächte rechte Lager schafft. Zu allen positiven Erscheinungen wird mit der hohen Zahl an Rentnern, die wieder einmal gesteigert wird, die Rente (Rentenkürzung) mit 67 noch gefestigt.
Das ist kein Scherz, sondern sachliche Einkommens- und Personalpolitik der Bundesregierung. Wer es nicht glaubt, sollte sich mal langsam für die Politik unserer Regierung interessieren und er wird sehr schnell schlauer werden. Ein PC und ein DSL-Anschluss schaffen Klarheit.
Was ist geschehen, dass die so braven und alles Jahrzehntelang duldeten Menschen sich gegen ihre Obrigkeit, wie aus einem tiefen Schlafe erwacht, erheben. Die Einlagensicherungsfonds der Privatbanken standen vor der Insolvenz, Leemann schloss die Pforten und viele, wie die Hypo Real Estate liefen hilflos auf den Abgrund zu. Die Vereinigten Staaten und auch die BRD und Andere – verstaatlichten und stützten Banken, wie im Kommunismus – mit unglaublichen Summen und das alles weltweit. Wären in diesem Moment die Menschen zu ihren Banken gelaufen um ihre Konten zu räumen, wäre die Katastrophe perfekt gewesen und auch die letzte Bank hätte pleite gemacht. Das gesamt, vom Geld abhängige Wirtschaftssystem, wäre zusammengebrochen. Das war die Geburtsstunde der Weltfinanzkrise 2008.
Die Staatsverschuldungen stiegen ins unermessliche und es ist bis heute ein Geheimnis, wer diese Finanzmisere ausgelöst hat und es ist bis heute ein Geheimnis, wie es in diesem Moment noch möglich war frisches Geld in die Finanzindustrie zu pumpen. Trotz all dieser Widersprüche gelang es den Nationen sich mit imaginären Milliarden zusätzlich zu verschulden, indem diese Milliarden als Staatsschulden realisiert wurden, bei Geldgebern, die doch eigentlich selber nichts mehr hatten und die Notenbanken trugen Sorge, dass diese allgemeine Leere mit zinslosen Darlehen an die Geldgeber (Gläubiger der Nationen) und Banken wieder gefüllt wurde. Die Dummen sind die Staatsbürger, die mit ihren Vermögen und Einkommen bürgen und das für eine geplatzte Blase, die mit ihrer Bürgschaft und ihrem Geld wieder gefüllt wurde.
Eine geplatzte Blase wurde durch eine andere, unsere Blase, die Staatsverschuldung, repariert. Die durch Eigenschuld, in Form von Misswirtschaft in Erscheinung getretenen Pleitenbanken waren gerettet und gehen, wie eh und je, guten Mutes weiter ihren verhängnisvollen Geschäften nach und konstruieren neue Blasen, die wir über kurz oder lang wieder füllen dürfen. Die Nationen fuhren Containerweise Geld, das sie selber nicht hatten zu den Verursachern der Krise, den Banken, die es umgehend in Form von Staatsanleihen auf Kosten der Völker verwandelten. Jeder der einige solcher Anleihen besitzt und in den Genuss derer Zinsen kommt kann sich glücklich schätzen, denn alle bürgen für ihn, sogar er selber. Das ist Ökonomie vom Feinsten.
Was letztlich von der Krise blieb waren Staatsschulden, wo keiner weiß, wie man sie dauerhaft bedienen kann und genau da liegt das Problem. Um die Bedienung dieser Schuld sicherzustellen müssen die betroffenen Nationen ihre Haushalte auf Gedeihen oder Verderben kürzen.
Und mit dieser Rosskur, die gerade international, in Europa ganz besonders maßlos läuft – scheinen die Menschen nicht mehr einverstanden und fangen an zu begreifen.
Die Weltfinanzkrise hat für zusätzliche Nachdenklichkeit gesorgt und Unsicherheit verbreitet und besonders den braven Bürger mit seinen 10 Euros auf der Bank verängstigt und zugleich wachgerüttelt. Sie schauen jetzt genauer hin und versuchen sich dem Politiker, dem man nicht mehr so traut zu widersetzen und denen fällt es immer schwerer diese Menschen einzulullen. Ob man dem BRD-Wirtschaftsminister mit seiner Lohnerhöhungsfloskel noch glaubt? Es ist gleichgültig – die nächste Blase, an der man schon eifrig baut, wird so oder so platzen, denn die Hülle, das Geld der Spekulanten und Blasenbauer, ist zu dünn.Vielleicht steht es wie vor der Krise in den Gewinnermittlungen und Bilanzen, aber in der Wirklichkeit ist es überhaupt nicht vorhanden. Ja, das haben wir gerade erlebt und bezahlt.
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