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San Francisco – Auf Twitter http://twitter.com hat sich heute Vormittag Panik breitgemacht. Der Grund: User berichteten, dass ihr Passwort zurückgesetzt wurde, weil ein Service, der nicht zum Kurznachrichtendienst gehört, auf das Konto zugreifen wollte. Der Tumult wurde bereits aufgelöst, die Klagen über eine mögliche Hacker-Attacke auf Twitter halten sich jedoch hartnäckig.
Kiew/Moskau – Die Angst um einen drohenden Krieg mit der Ukraine hat die Börsen international, vor allem aber in Russland, auf Talfahrt geschickt. So ist der Rubel gegenüber dem Euro und dem Dollar auf ein nie dagewesenes Tief gestürzt, wodurch sich die russische Zentralbank http://cbr.ru nun bereits zu einer radikalen Zinserhöhung gezwungen sieht.
Der stellvertretende Sprecher der Bundesregierung, Georg Streiter, teilt mit: Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel hat am frühen Abend mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin telefoniert. In diesem Gespräch hat sie dem Präsidenten vorgeworfen, mit der unakzeptablen russischen Intervention auf der Krim gegen das Völkerrecht verstoßen zu haben, insbesondere gegen das Budapester Memorandum aus dem Jahre 1994, in der sich Russland zur Respektierung der Unabhängigkeit und Souveränität der Ukraine und ihrer bestehenden Grenzen verpflichtet hatte.
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Nach mehr als zwölf Jahren Haft ist der Hamburger Islamist Mohammed Haydar Zammar aus dem Zentralgefängnis in Aleppo freigekommen. Nach Informationen des NDR und der Süddeutschen Zeitung hält sich der Deutsch-Syrer offenbar in der umkämpften nordsyrischen Stadt auf. Der 52-Jährige war ein enger Vertrauter der Hamburger Gruppe um die Attentäter des 11.9.2001. Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Hans-Christian Ströbele erhofft sich von Zammar Aussagen über die Hamburger Zelle, aber auch über die Rolle deutscher Sicherheitsbehörden bei der Verschleppung des Islamisten nach Syrien.
Wiesbaden – Einem Bericht der BILD-Zeitung vom 26.02.2014 zufolge soll das Bundeskriminalamt im Jahr 1998 das Handy von Uwe Böhnhardt noch vier Wochen nach dem Untertauchen des „Nationalsozialistischen Untergrunds“ (NSU) überwacht haben. BILD stützt diese Behauptung auf einen Beitrag des ARD-Magazins „Fakt“ vom 25.02.2014.
BERLIN, 26.02.2014 – Die sri-lankische Regierung überwacht, bedroht und diffamiert systematisch Kritiker. Das dokumentiert Amnesty International in einem heute veröffentlichten Bericht. „Wer in Sri Lanka die Aufarbeitung der mutmaßlichen Kriegsverbrechen während des Bürgerkriegs verlangt, muss damit rechnen, von Regierungsvertretern, staatlichen Sicherheitskräften, Behörden oder nationalen buddhistischen Gruppierungen bedroht oder angegriffen zu werden. Dieses Muster der Überwachung, Drohungen und Schikanen hat sich in den letzten Jahren verfestigt und es gibt keinerlei Anzeichen dafür, dass der Druck auf kritische Stimmen nachlassen wird“, sagt Verena Harpe, Asienexpertin bei Amnesty International in Deutschland. Anlass der Veröffentlichung ist die anstehende Sitzung des UN-Menschenrechtsrats in Genf, der sich ab dem 3. März auch mit der Menschenrechtslage in Sri Lanka beschäftigen wird.
Wiesbaden – Im Zusammenhang mit den Ermittlungen gegen den früheren Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy wegen des Verdachts des Erwerbs und Besitzes von kinderpornografischem Material spekuliert die BILD-Zeitung in ihrer Ausgabe vom 24.02.2014, dass das BKA „Informationen zurückhielt, um Material gegen Edathy in der Hand zu haben, sollten seine Vorwürfe in der NSU-Affäre für das Amt gefährlich werden.“
BERLIN, gestern, 21.02.2014 – Zwei Tage vor dem Ende der Olympischen Winterspiele weist Amnesty International auf die anhaltende Unterdrückung der Meinungsfreiheit in Russland hin und fordert vom IOC Konsequenzen für künftige Spiele. „Die Freilassungen gewaltloser politischer Gefangener vor Olympia haben sich als Menschenrechtskosmetik erwiesen. Während der Spiele haben die russischen Behörden ihr ungeschminktes Gesicht gezeigt“, sagt Peter Franck, Russlandexperte von Amnesty International.
Zur heutigen Abstimmung des Europäischen Parlaments in Straßburg über den Initiativbericht zum Rahmen für die Energie- und Klimapolitik bis 2030 sagte der schleswig-holsteinische Europaabgeordnete Reimer Böge (CDU): „Mit seinem klaren Votum für die Fortsetzung der Zieltrias bestehend aus der Reduktion von Treibhausgasen, dem Ausbau erneuerbarer Energien und der Verbesserung der Energieeffizienz hat sich das Parlament zu einer zukunftsgewandten Klimaschutzpolitik über 2020 hinaus bekannt.
Houston – Die drei Ölkonzerne Chevron http://chevron.com , ExxonMobil http://exxon.com und Royal Dutch Shell http://shell.com haben 2013 zusammen knapp 90 Mrd. Euro ausgegeben, um ihre Öl- und Gasfördermengen zu erhöhen. Jedoch können die Unternehmen im Verhältnis zu ihren Ausgaben kaum Erfolge vorweisen. Bei den Jahresergebnissen werden folglich starke Gewinnrückgänge erwartet.
