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Meyer und Dänemarks Transportminister Olesen bekräftigen Zeitplan für Fehmarnbelt-Tunnel – erste Anhörungen zu den 12.600 Einwendungen im Mai

KOPENHAGEN/KIEL, 18.04.17 - Verkehrsminister Reinhard Meyer und sein dänischer Amtskol­lege Birk Ole Olesen haben heute (18. April) bei ihrem turnusgemäßen Treffen mit Mitgliedern des dänischen Parlaments in Kopenhagen den bisherigen Zeitplan für den Fehmarnbelttunnel bekräftigt: „Nachdem wir gegen das Vorhaben bis Ende letzten Jahres 12.600 Einwen­dun­gen erhalten hatten, wird die dänische Projektgesellschaft Femern A/S die Stellung­nah­men zu den Einwendungen nun Ende dieses Monats unserer Planfeststellungsbe­hör­de vorlegen, so dass wir noch im Mai mit den ersten mündlichen Anhörungsterminen beginnen können“, sagte Meyer...

Er habe mit Olesen vereinbart, dass die Staatssekretäre beider Ministerien diesen Prozess eng begleiten werden. Beide Seiten hätten die letzten Monate intensiv an den Unterlagen gearbeitet, so dass nach wie vor im Sommer 2018 mit einem Planfeststel­lungs­­beschluss für das Projekt zu rechnen sei.

Meyer machte gegenüber den Dänen erneut deutlich, dass der Planfeststellungsbe­schluss allein noch kein Baurecht schaffe: „Wir gehen davon aus, dass gegen den Planfeststellungsbeschluss geklagt wird und wir mit einem bis zu zweijährigen Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht rechnen müssen, bevor dann tatsächlich die ersten Bagger rollen können“, so Meyer. Doch weder er noch sein Kollege Olesen hätten die geringsten Zweifel, dass der Belttunnel gebaut werde und für einen enormen Wirtschaftsschub auf beiden Seiten der Grenze sorgen werde.

Ein weiteres Thema des Treffens war der geplante Ersatz der Rader Hochbrücke als wichtigster Brückenschlag der Jütlandroute von und nach Skandinavien. „Es besteht für uns kein Zweifel daran, dass bis zum Jahr 2026 die erste von zwei geplanten neuen Brücken stehen wird“, so Meyer. Die Dänen würden zudem den jüngsten Beschluss des Kieler Landtags begrüßen und unterstützen, die Möglichkeiten eines insgesamt sechsspurigen Brückenbaus auszuloten, nachdem die Verkehrszahlen auf dem nördlichen A-7-Abschnitt in den letzten zwei Jahren erheblich angestiegen. „Dazu wird es bis zum Sommer ein Verkehrsgutachten geben, das uns und dem Bund eine solide Entscheidungsgrundlage liefern wird“, sagte Meyer.

Aussender: Harald Haase, Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie (SH)
Redaktion: Torben Gösch

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