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Nägele zum „Brandbrief“ aus Dänemark: Entscheidend für den Erfolg des Fehmarnbelt-Projekts ist vor allem die Güte der Unterlagen von Femern A/S

KIEL, 01.03.17 - Zum Brief des dänischen Verkehrsministers Ole Birk Olesen an seinen deutschen Amtskollegen Alexander Dobrindt und die darin enthaltenen Befürchtungen und Behauptungen rund um das Fehmarnbelt-Planfeststellungsverfahren erklärt Schleswig-Holsteins Verkehrs-Staatssekretär Dr. Frank Nägele: „Die schleswig-holsteinische Landesregierung ist an einer möglichst schnellen Realisierung des Fehmarnbelttunnels interessiert...

Wenn die dänische Planungsgesellschaft Femern A/S dafür stets alle erforderlichen Unterlagen rechtzeitig und vor allem in der notwendigen Qualität zur Verfügung stellt, können wir auch eine reibungslose Bearbeitung der Anträge gewährleisten. Das deutsche Planungs- und Beteiligungsrecht stellt hohe rechtliche Anforderungen, die es genau zu beachten gilt. Andernfalls drohen Einsprüche oder Klagen, die letztlich zu noch größeren Verzögerungen des Verfahrens führen könnten. Daran kann weder auf deutscher noch auf dänischer Seite jemand ein Interesse haben.“

Nägele erinnerte daran, dass bereits bei der ersten Welle an Einwendungen gegen das Projekt die notwendigen Planänderungen seitens der dänischen Planungs­gesellschaft nicht mit der nötigen Sorgfalt erarbeitet wurden und es allein dadurch zu einer viermonatigen Verzögerung im Verfahren kam. Vor wenigen Wochen hatte Femern A/S im Rahmen eines so genannten Planänderungsverfahrens erneut Entwürfe seiner Erwiderungen auf die insgesamt 12.600 neuen Einwendungen gegen das Tunnelprojekt abgeliefert. Diese Unterlagen werden derzeit in der Planfeststellungsbehörde beim Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr Schleswig-Holstein (LBV-SH) gesichtet.

Nägele: „Wenn diese Unterlagen, wie uns die dänische Seite mehrmals versichert hat, mit der notwenigen Tiefe und Sorgfalt erstellt worden sind, dann kann ein zweites Änderungsverfahren vermieden und das Planfeststellungsverfahren im vorgesehenen Zeitrahmen abgeschlossen werden, um dann auch vor Gericht zu bestehen.“

Aussender: Harald Haase, Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie (SH)
Redaktion: Torben Gösch

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