Auftakt für das Projekt GREAT in Malmö

KIEL / MALMÖ. Wie kann ein Beitrag zur besseren Klimaverträglichkeit des Verkehrs und somit zur Verkehrswende auf den Straßen in Nordeuropa gelingen? Mit dem Projekt GREAT will das Ostseenetzwerk STRING gemeinsam mit Unternehmen nach konkreten Lösungen suchen. STRING ist ein Netzwerk der Ostseeregionen Schleswig-Holstein, Hamburg, Stadt und Hauptstadtregion Kopenhagen, Region Seeland und Region Skåne. Daneben unterstützen weitere Regionen des Ostseeraumes das GREAT-Projekt.

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Landkreise benötigen verlässliche Bedingungen für gelingende Integration von Flüchtlingen – Residenzpflicht ein wichtiger Baustein

Der Deutsche Landkreistag hat sich für eine Residenzpflicht für Asylberechtigte und anerkannte Flüchtlinge ausgesprochen. Diese sei ein wichtiger Baustein für eine gelingende Integration, da die Landkreise verlässliche Grundlagen etwa für die Bereitstellung von Wohnraum oder die Integration in Arbeit benötigten. Präsident Landrat Reinhard Sager sprach sich dafür aus, eine Wohnsitzauflage für Bleibeberechtigte an den Bezug von Sozialleistungen zu knüpfen: „Es hat sich gezeigt, dass die Bleibeberechtigten nach Abschluss des Asylverfahrens oftmals ihren Wohnsitz wechseln und in die Orte ziehen, in denen bereits Ver-wandte oder Bekannte wohnen oder eine landsmannschaftliche Verbundenheit vorhanden ist…

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Kommentar zum Rücktritt des Vorsitzenden des Landeselternbeirates der Gymnasien in SH

Die Elterninitiative G9-jetzt! und der Schleswig-Holsteinische Elternverein e.V. (SHEV) zum Rücktritt des Vorsitzenden des Landeselternbeirates der Gymnasien in SH (LEB): „Wir begrüßen den Rücktritt und weisen gleichzeitig die gegen den SHEV gerichteten Vorwürfe entschieden zurück“…

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Kabinett bewilligt Landesmittel für MuK-Sanierung

KIEL. Das Kabinett hat heute (19. Februar) bis zu zwei Millionen Euro als Landesbeteiligung an der Sanierung der Lübecker Musik- und Kongresshalle (MuK) bewilligt. Der große Konzert- und Veranstaltungssaal der MuK ist seit September 2015 wegen gravierender statischer Mängel vor allem an der Akustikdecke gesperrt, nachfolgend hatte die Stadt Lübeck weiteren Modernisierungs- und Sanierungsbedarf der MuK er-mittelt…

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Vorschläge für Ehrennadel des Kreises Ostholstein bis 1. März

Eutin. Der Kreis Ostholstein verleiht auch in diesem Jahr die Ehrennadel an Personen, die im ehrenamtlichen Bereich besonderes Engagement gezeigt haben. Vorschläge können noch bis zum 1. März bei der Kreisverwaltung eingereicht werden, erklärten heute (15. Januar) Kreispräsident Ulrich Rüder und Landrat Reinhard Sager in einer Pressemitteilung. Vereine, Verbände und Institutionen, aber auch Privatpersonen im Kreisgebiet können verdiente Ehrenamtler vorschlagen. Personen, die in den Vorjahren vorgeschlagen, aber nicht ausgewählt wurden, können erneut vorgeschlagen werden. Den Vorschlägen sollte eine Begründung mit Darstellung der Verdienste des Ehrenamtlers beigefügt werden.

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Meyer appelliert bei Regionaler Breitbandkonferenz an Städte und Gemeinden: „Milliarden-Programm des Bundes intensiv nutzen und rasch Anträge stellen“

NEUMÜNSTER. Wirtschaftsminister Reinhard Meyer hat an die Spitzenvertreter der Städte und Kommunen im Land appelliert, sich angesichts des mit gut zwei Milliarden Euro ausgestatteten Breitband-Programms des Bundes rechtzeitig um Förderung zu bemühen: „Ich fordere Sie auf, geeignete Anträge zu stellen, wir werden Sie dabei seitens des Landes und des Breitband-Kompetenzzentrums intensiv unterstützen“, sagte Meyer heute (15. Januar) in Neumünster bei der mittlerweile 9. Breitband-Regional­konferenz. Bei dem Treffen mit über 170 Vertreterinnen und Vertretern von Kommunen, Unternehmen, Verbänden und Banken stellte der Leiter der Abteilung Digitale Gesellschaft im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, Dr. Tobias Miethaner, das neue Breitbandförderprogramm vor.

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Renten und andere Alterseinkünfte: Wer muss eine Einkommensteuererklärung abgeben?

Kiel. Finanzministerin Monika Heinold hat heute einen „Alterseinkünfte-Rechner“ auf der Internetseite des Finanzministeriums freigeschaltet. Unter http://www.schleswig-holstein.de/fm hilft der Rechner bei der Frage, ob eine Rentnerin oder ein Rentner eine Steuererklärung abgeben muss.

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Neuausrichtung der Windenergieplanung: – Landesregierung stellt Rahmenbedingungen für Planung vor

KIEL. Im Zuge der Neuausrichtung der Windenergieplanung hat die Landesplanung heute (12. Januar) Vertreter aus Verbänden, Initiativen, Politik, Wirtschaft und Verwaltung über das Konzept der Planaufstellung und über die rechtlichen Hintergründe informiert. „Wir wollen Sie über die laufenden Projekte, Planungen und Diskussionen informieren. Es geht um den Prozess, nicht um das Ergebnis“, sagte Ministerpräsident Torsten Albig im Regionalen Berufszentrum Wirtschaft in Kiel.

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